Category Archives: Netzpolitik

12/5/14

Big Brother Awards: Positivpreis (2014) Edward Snowden

Laudator.in: Heribert Prantl

Erstmals vergeben wir einen Positiv-Award namens „Julia-und-Winston-Award“. Diesen Preis erhält der Whistleblower Edward Snowden für seine Verdienste um die Aufklärung der Machenschaften der Geheimdienste der „Big Five“ (USA, Großbritanien, Neuseeland, Australien, Neuseeland) und anderer Länder (Deutschland, Frankreich). Dies ist verbunden mit enormen persönlichem Einsatz, für den er seine eigene Freiheit zur Disposition gestellt hat. Den Preis dotieren wir mit 1.000.000 gedruckten Aufklebern, die wir kostenlos verteilen, um der Forderung nach Asyl und sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland Nachdruck zu verleihen.

In diesem Jahr verleihen wir zum ersten Mal einen Positivpreis. Der „Julia-und-Winston-Award“ wurde benannt nach den „rebellischen“ Hauptcharakteren aus George Orwells dystopischem Roman „1984“, aus dem auch der „Große Bruder“ stammt. Der Award soll Personen auszeichnen, die sich in besonderem Maße gegen Überwachung und Datensammelwut eingesetzt haben. Der Preis ist auf eine Million dotiert – allerdings nicht eine Million Euro.

Der Preisträger des ersten Julia-und-Winston-Award ist Edward Snowden.

In Berlin hat der Bundestag einen Untersuchungsausschuss eingesetzt, der den NSA-Skandal aufklären soll. Das Seltsame dabei ist, dass die Mehrheit im Ausschuß den nicht hören will, der den Skandal aufgedeckt hat. Die CDU/CSU redet über Snowden, als habe er eine ansteckende Krankheit. Und die SPD widerspricht kaum. Das ist grober Undank.

Der Mann habe doch schon alles gesagt, was er wisse, heißt es; man brauche ihn doch daher gar nicht mehr zu vernehmen. Das ist vorweggenommene Beweiswürdigung. Die ist im gesamten Recht verboten; im Deutschen Bundestag auch. Snowden ist ein zentrales Beweismittel, das weiß jeder. Der wahre Grund dafür, warum man Snowden nicht einmal einladen will, ist der: die Kanzlerin Angela Merkel fürchtet, dass dann die Amerikaner pikiert und unwirsch reagieren, wenn sie im Mai in die USA reist. Das ist nicht nur hasenherzig. In ihrem Amseid hat die Kanzlerin geschworen, Schaden vom deutschen Volk zu wenden. Schaden wenden – das heißt: etwas gegen den Schaden zu tun, den die NSA anrichtet. Stattdessen tut die Bundesregierung so, als sei Snowden und nicht die USA der Schädiger.

Edward Snowden ist ein Aufklärer. Er hat die globale US-Großinquisition aufgedeckt und musste fliehen vor dem Großinquisitor. Er hat persönlich keinerlei Vorteile von seiner Whistlerblowerei, er hat nur Nachteile. Den Gewinn hat die Rechtsstaatlichkeit der westlichen Demokratien, sie könnte ihn haben, wenn diese den globalen Skandal zum Anlass nehmen, ihren Geheimdiensten Grenzen zu setzen.

Snowden ist also nicht nur Aufklärer, er ist auch Motivator. Er hat etwas Besseres verdient als ein wackeliges, zeitlich begrenztes Asyl in Russland. Die Amerikaner verfolgen ihn, als handele es sich bei Snowden um die Reinkarnation von Bin Laden. Dabei ist er nur ein einzelner Flüchtling; er ist ein Flüchtling, wie er im Buche steht. Wie soll, wie muss Deutschland mit Edward Snowden umgehen? Vor allem dankbar! Snowden hat Schutz und Hilfe verdient. Er ist ein klassischer Flüchtling.

Man soll, man muss Edward Snowden einen stabilen Aufenthaltstitel für Deutschland geben. Man soll, man muss Edward Snowden freies Geleit gewähren. Das alles ist rechtlich möglich. Stattdessen tun die Politiker der großen Koalition so, als sei die Macht Amerikas in Deutschland rechtssetzend. Deutschland braucht Aufklärung über die umfassenden Lauschangriffe der USA. Aufklärung ist der Ausgang aus selbstverschuldeter Unmündigkeit.

Snowdens Handeln mag in den USA strafbar sein, weil er US-Gesetze verletzt hat; wirklich kriminell sind aber die Zustände und die Machenschaften, die er anprangert. Snowden hat gegen US-Geheimhaltungsvorschriften verstoßen. Ist er deswegen Landesverräter? Nein. Verräter nennen ihn die, die selbst die Grundrechte verraten haben. Snowden hat dem Rechtsstaat Nothilfe geleistet.

Das verdient Anerkennung durch Justiz und Staat, in Deutschland und in Amerika. Snowden hat sich verdient gemacht um die rechtsstaatliche Demokratie. Er hat eine Diskussion in Gang gesetzt, die hoffentlich dazu führt, dass sich der Rechtsstaat schützt vor den NSA-Angriffen, die ihn gefährden. Einen deutschen Orden braucht er nicht unbedingt; davon kann er nicht abbeißen. Aber er braucht Schutz und Hilfe.

„Unglücklich das Land, das keine Helden hat“, sagt Galileo Galileis Schüler Andrea Sarti im Theaterstück von Bert Brecht. Amerika kann sich also eigentlich glücklich schätzen, dass es einen Snowden hat. Galilei erwidert seinem Schüler Sarti wie folgt: „Nein. Unglücklich das Land, das Helden nötig hat“. Das stimmt auch.

Snowden ist ein Symbol für den zivilcouragierten Widerstand eines Einzelnen gegen ein mächtiges staatliches System. Er ist ein Winzlings-David, der gegen einen Super-Goliath aufgestanden ist. Snowden hat Widerstand geleistet und er tut das immer noch.

Widerstand ist ein Wort, das man mit dem Aufbegehren gegen ein diktatorisches Regime verbindet. Widerstand ist aber auch in der Demokratie, auch im Rechtsstaat notwendig. Widerstand heißt in der Demokratie nur anders: Er heißt Widerspruch, Zivilcourage, aufrechter Gang oder auch einfach – Edward Snowden.

Wenn Widerstand strafbar ist: Widerständler nehmen das in Kauf. Sie nehmen die Strafe oder die Mühen der Flucht in Kauf, um die Verhältnisse zu ändern, um Mißstände und Unrecht zu beseitigen.

Der verstorbene Rechtsphilosoph Arthur Kaufmann hat einmal vom Widerstand in der Demokratie als dem „kleinen Widerstand“ gesprochen. Dieser kleine Widerstand müsse geleistet werden „damit der große Widerstand entbehrlich bleibt“. Manchmal ist dieser angeblich kleine Widerstand aber ein ganz großer. So ist es bei Snowden. Sein Widerstand erfasst seine ganze physische und psychische Existenz.

Danke, Edward Snowden.

Digitalcourage wird eine Million Aufkleber mit dem Bild Edward Snowdens und der Forderung nach Asyl für Edward Snowden in ganz Deutschland verbreiten. Die Aufkleber können kostenlos im Digitalcourage-Shop bestellt werden. Wir rufen dazu auf, die Aufkleber zahlreich und gut sichtbar anzubringen, zu fotografieren und unsere Forderung mit dem Hashtag #Snowden sowie den Bestell-Link auch online zu verbreiten! (reblogged von https://bigbrotherawards.de/2014/edward-snowden)

Jahr 2014 Kategorie Julia-und-Winston-Award (Positivpreis)

10/28/13

Kinofilm: Inside Wikileaks – Die fünfte Gewalt

Filmkritik von Thomas Barth 28.10.2013

Der Kinofilm „Inside Wikileaks – Die fünfte Gewalt“ basiert hauptsächlich auf der Sicht der etablierten Medien und des WikiLeaks-Aussteigers Domscheit-Berg: Dafür geht er jedoch überraschend freundlich mit Assange und seinem Projekt um und bedient damit Erwartungen vieler Fans. Selten zuvor hat eine Vorab-Pressevorführung im sonst meist dünn besetzten, jetzt aber brechend vollen Kino so viele junge weibliche Cineasten erlebt. Auch die Sicherungsmaßnahmen gegen Screenshot-Raubkopierer waren überdurchschnittlich, alle Handys waren abzuliefern, verdächtig wirkende Gestalten, wie offenbar der Autor dieser Zeilen, wurden gründlich auf Kameras gefilzt. „Inside Wikileaks – Die fünfte Gewalt“ (Originaltitel: „The Fifth Estate“) wird beworben als „Thriller über das Leben von WikiLeaks-Gründer Julian Assange, der für seine Veröffentlichung brisanter Geheimdokumente bekannt wurde.“

In Wahrheit geht es um die frühen Jahre von WikiLeaks, Assange in Kenia, den Julius-Bär- und den Island-Finanz-Leak bis hin zu den jenen Enthüllungen, die ganz große Schlagzeilen machten: Das US-Killer-Video aus dem Irak („Collateral Murder“), das WikiLeaks erstmals auch dem Tagesschau-Publikum bekannt machte, die geheimen Militärberichte aus Irak und Afghanistan und die US-Depeschen. Dabei werden, wohl aus dramaturgischen Gründen, einige Abläufe anders dargestellt als man sie aus wohlmeinenden Quellen wie „Julian Assange –Die Zerstörung von WikiLeaks?“kennt, vor allem wird die Rolle der Guardian-Journalisten freundlicher dargestellt.

Benedict Cumberbatch (bekannt geworden als Nerd-Version von Sherlock Holms) spielt Julian Assange, der Deutsche Daniel Brühl (kümmerte sich in „Good Bye, Lenin!“ rührend um seine kranke DDR-Mutti) bekam die Rolle des deutschen Hackers Daniel Domscheit-Berg, dem deutschen Gefoglsmann und engsten Mitarbeiter Julian Assanges, der später zum „Verräter“ wurde und seine eigene Plattform „OpenLeaks“ gründete. Unter Regie von Bill Condon wurde ein Drehbuch von Mystery-Autor Josh Singer („Fringe“) verfilmt. Singer schöpfte sein Wissen für den Film aus den Büchern „Inside WikiLeaks: Meine Zeit bei der gefährlichsten Website der Welt“ des im Streit geschiedenen Ex-WikiLeaks-Sprechers Daniel Domscheit-Berg sowie aus dem Buch „WikiLeaks: Inside Julian Assange’s War on Secrecy“ der Guardian-Journalisten Luke Harding und David Leigh, heute als verbissene Assange-Gegner bekannt.

Eine neue Version der Wahrheit

In der TV-Dokumentation von Patrick Forbes „WikiLeaks – Geheimnisse und Lügen“ durften die Guardian-Journalisten bereits ihre Version der Ereignisse ausbreiten. Laut dieser Doku traf den Guardian weder Schuld an der Diskreditierung von WikiLeaks noch an der öffentlichen Demontage von Julian Assange, die mit einer einseitigen Darstellung der schwedischen Sex-Affäre in dem Film weiterbetrieben wurde. Nicht einmal die Schuld für die überstürzte Freigabe aller US-Depeschen wollten die Qualitäts-Journalisten übernehmen, dabei wurde das Passwort der verschlüsselt zirkulierenden Depeschen zuerst im besagten Guardian-Buch von Harding und Leigh publiziert, doch zu Wort kam dazu nur David Leigh selbst.

Der Kinofilm „Inside Wikileaks“ hebt sich wohltuend von Patrick Forbes‘ Darstellung ab, stellt zwar die Depeschen-Affäre nicht völlig klar, zeigt aber die Vergewaltigungs- bzw. sexuellen Missbrauchs-Vorwürfe der beiden Schwedinnen aus völlig anderer Perspektive dar: Eher als wahrscheinlichen Teil eines US-Komplotts gegen Assange. (Nachtrag: Diese Version stellte sich als Realität heraus, als Nils Melzer die Geheimdienst- und Justizintrige nachwies, die Assange den „Vergewaltigungsverdacht“ anhängen sollte -die penetrant hetzenden Mainstream-Medien bedienten gierig diese politisch motivierte Rufmord-Kampagne.) Filmemacher Bill Condon enthüllt sogar eine klare US-Propaganda-Strategie gegen WikiLeaks, die nach dem „Collateral Murder“-Video und den Kriegs-Enthüllungen darauf abzielte zu behaupten, es klebe nun „Blut an den Händen“ von Assange.

Patrick Forbes‘ WikiLeaks –Doku hatte diesen Punkt noch ganz im Sinne von Pentagon und US-Regierung dargestellt: „Der Doku-Abschnitt über die Publikation der Afghanistan Warlogs durch Guardian, Spiegel & Co. rückt den medialen Gegenschlag der USA in den Mittelpunkt. Aber sie analysiert ihn nicht, sondern stellt ihn als unbezweifelbare Wahrheit hin. Assange wird dabei quasi zum Hauptskandal der Enthüllung gemacht: “48 Stunden lang sprach die ganze Welt von zivilen Opfern und von Taskforce 373, dann fand die NYT auf WikiLeaks Dokumente, die eindeutig die Sicherheit afghanischer Zivilisten gefährdeten.”

Das US-TV dazu: “An WikiLeaks Händen klebt Blut!” An dieser Stelle der Doku wiederholt ein unheimlicher Hall-Effekt: “…klebt Bluuuut!” Soll damit das Blut, das angeblich an WikiLeaks klebt, ins Gedächtnis der Zuschauer eingebrannt werden? … Beinahe nebenher erfahren wir, dass eine Taskforce 373 als US-Killerkommando Mordanschläge auf als Taliban-Verdächtigte und ihre Familien durchführte. Aber der wahre Skandal ist anscheinend nicht dies, sondern der Geheimnisverrat. Und natürlich das Blut, das durch die Enthüllung der Kriegsverbrechen angeblich an den Händen von Assange klebt.“

Unverantwortlich, kontraproduktiv und schädlich?

Eine widersprüchliche Seite des Kinofilms ist, dass ein frei erfundener Handlungsstrang sein Thriller-Potential genau aus so einer Story schöpft: Ein US-Spitzel wird durch WikiLeaks enttarnt und muss plötzlich vor dem islamistischen Regime flüchten, aus dem er Washington mit Information belieferte. Aus der vernichtenden Kritik von WikiLeaks.org selbst an der Filmproduktion geht hervor, dass die Szenen ursprünglich im Iran spielen sollten, dann aber nach Libyen verlegt wurden (wohl den aktuellen Ölraub-Kriegsplänen Washingtons folgend). Die dort geäußerte Filmbewertung ist hart: „from WikiLeaks’ perspective, irresponsible, counterproductive and harmful“.

Insbesondere wird Julian Assange selbst wohl weniger, wie die Filmkritik im „Spiegel“ meinte, als „eine Art Fürst der Internetfinsternis“ dargestellt, sondern von Cumberbatch durchaus als Visionär und Idealist gezeigt, freilich mit vielen Zügen, die dem Klischee des Hackers bzw. Nerds entsprechen. Auch wenn einige wegen Julian Assange und Domscheit-Berg hier einen „Film über Mozart aus Sicht von Salieri“ erkennen wollen, dürfte der Film dem Ansehen von WikiLeaks insgesamt eher förderlich sein.

WikiLeaks wird in den etablierten Medien seit der ungefilterten Veröffentlichung tausender US-Depeschen (Cablegate) als gescheitert dargestellt, trotz vieler weitere Enthüllungen wie etwa den Kissinger-Files. Doch die Medien folgen vereinfachenden Erklärungsmustern, personifizieren komplexe Probleme und forderten von WikiLeaks journalistische Standards ein, die sie selbst nur selten einhalten. Die Zunft der Journalisten scheint bislang überwiegend fixiert auf die Verteidigung ihrer gesellschaftlichen Machtposition gegen eine neuartige Konkurrenz aus dem Netz, für die WikiLeaks nur ein Vorbote sein dürfte – für den sich selbst organisierenden inversen Panoptismus.Thomas Barth erschienen 27.10.2013 auf https://berlinergazette.de/de/wikileaks-film-fifth-estate/

08/15/13

Medien-Mainstream & Netzkultur: Wikileaks – Edward Snowden

Thomas Barth

Die Netzkultur steht den Mainstreammedien heute kritisch gegenüber, von deren Aufmerksamkeit sie gleichwohl abhängig ist. Denn die klassischen Leitmedien Presse und Fernsehen machen immer noch den Kern der Öffentlichkeit aus, in welcher die politischen Debatten sich in gesellschaftliche Veränderungen umsetzen lassen – auch wenn jüngere Generationen ihnen ihrerseits zunehmend die Aufmerksamkeit entziehen. Kein Wunder, hatte doch die Medien-Industrie in Anti-Raubkopierer-Kampagnen ihre Verbraucher lange genug zu Verbrechern erklärt, statt vernünftige und faire Verfahren zu entwickeln.

WikiLeaks hatte erfolgreich den Bogen zurück zum Mainstream geschlagen, nicht zur ungetrübten Freude aller etablierten Meinungsmacher. Und wurde in Gestalt von Juian Assange dämonisiert. Mit Edward Snowden und The Intercept von Glenn Greenwald schlägt die Netzkultur jetzt zurück, bietet weniger Angriffsfläche für Personalisierung und macht es schwerer, die Inhalte zu verschweigen. Das Image der Medien leidet unter ihrer immer unkritischer werdenden Haltung gegenüber den Machthabern im eigenen Land bzw. Machtblock. Einzelne, die diese blinden Flecken aufzeigen wollten, gab es schon immer. Oft nahmen sie, von den Medien wenig beachtet, ein schlimmes Ende, wie etwa der Künstler Mark Lombardi, der westlichen Oligarchen und ihren Machtstrukturen nachging. Jeder, der mit westlichen konkurrierende Machteliten angreift, ist sich dagegen der medialen Aufmerksamkeit gewiss. Aber diese Einseitigkeit genügt offenbar nicht, unsere Journalisten verstehen sich immer öfter auch als Wadenbeißer im Dienste westlicher Herrschaftseliten, die über deren Kritiker hemmungslos herfallen.

Wie WikiLeaks zum Flop erklärt wurde

WikiLeaks gilt den Mainstream-Medien seit der ungefilterten Veröffentlichung tausender Cables als gescheitert. Doch es gibt zahlreiche offene Fragen. Etablierte Medien folgen einer vereinfachenden Erzählung, personifizieren komplexe Probleme, führen Standards an, die sie selbst kaum einhalten und brachten sich selbst gegen WikiLeaks in Stellung -selbst dann, wenn sie zuvor massiv von den Enthüllungen der Plattform profitiert hatten.

Today, 15 September 2014, WikiLeaks releases previously unseen copies of weaponised German surveillance malware used by intelligence agencies around the world to spy on journalists, political dissidents and others. Interaktion von Netzplattform und Medien bleibt problematisch

WikiLeaks ist aus der Hacker-Subkultur hervorgegangen und noch immer darin tief verwurzelt. Seit den Anfängen des Internet traten Hacker ein für freien Informationszugang aller bei vollem Schutz der Privatsphäre. Ihre natürlichen Widersacher waren die Geheimdienste, deren Job im Großen und Ganzen die umgekehrte Ausrichtung hatte. WikiLeaks bezeichnet sich in dieser Tradition auch als „Counter-Intelligence“ und „First Intelligence Agency of the People“ – als erster Geheimdienst des Volkes.

Die technologische Avantgarde der Hacker, deren ehedem esoterische Praxis der Online-Kommunikation heute die breite Masse zumindest der jüngeren Generationen erreicht hat, wurde von Anbeginn misstrauisch von den etablierten Medien beäugt. Heute ist sie selbstbewusst zur „Netzkultur“ gereift und ihr stehen neben staatlichen Institutionen auch die Medienkonzerne gegenüber, die von den neuen „Netzbürgern“ oft als „gnadenlose, gierige Content-Verwerter“ gesehen werden.

Kein Wunder, hat doch die Medien-Industrie in Anti-Raubkopierer-Kampagnen ihre Verbraucher so lange zu Verbrechern erklärt, bis sogar eine Piratenpartei in die politischen Arena stieg. Dabei sehen sich die Medien-Konzerne oft sogar als Säule der Demokratie und Pressefreiheit, vertreten aber zunehmend eigene Unternehmensinteressen. Der Antagonismus von Netzkultur und Medienindustrie schwingt unterschwellig mit, wenn etablierte Journalisten über Hackerprojekte berichten – besonders vielleicht, wenn diese – wie WikiLeaks – mit neuen Publikationsformen in die zentrale Sphäre des Nachrichtengeschäfts eindringen.

“Cablegate” und die mediale Schuldfrage

Am 1.9.2011 machte WikiLeaks, die Whistleblower-Plattform des weltberühmten Hackers Julian Assange, negative Schlagzeilen: Durch eine Sicherheitspanne wurden rund 250.000 US-Diplomaten-Depeschen aus dem WikiLeaks-Datenbestand im Internet zugänglich. Diese Depeschen sind, anders als bei vorherigen Depeschen-Publikationen, nicht redaktionell bearbeitet. Somit enthüllen sie womöglich unabsichtlich Namen von Informanten der US-Auslandsvertretungen. Die Aufregung in den Medien war groß und der Ruf von WikiLeaks, durch einen mysteriösen „Sex-Skandal“ um Assange bereits angeschlagen, drohte nachhaltig beschädigt zu werden. (Nachtrag 2022: Nils Melzer „Der Fall Assange“ stellte klar: Die Verleumdungen von Julian Assange mit einem angeblichen „Vergewaltigungsverdacht“ basierten auf einer geheimdienst-gesteuerten Justizintrige in Schweden.) Vielleicht sollten sogar Internet-Enthüllungsplattformen, die bereits als neue, den herkömmlichen Journalismus ergänzende Form der öffentlichen Aufklärung gesehen wurden, generell in Frage gestellt werden. Die Snowden-Enthüllungen und The Intercept konnten dieses mögliche Ziel jedoch unterlaufen, obgleich sie heute von den Medien tendenziell totgeschwiegen werden.

Die von Journalisten gegen die Whistleblower-Plattform und speziell Assange vorgetragenen Vorwürfe lauteten damals, WikiLeaks würde den Informantenschutz und die journalistische Ethik bzw. Sorgfalt vernachlässigen. Beide Vorwürfe erweisen sich jedoch bei genauerer Betrachtung als zumindest fragwürdig.

Was war geschehen? Bei der Weitergabe der Botschafts-Depeschen hatte WikiLeaks zunächst ein verschlüsseltes Datenpaket gepackt und dieses im Internet in Umlauf gebracht. Ziel war, die Daten auf zahlreichen verteilten Rechnern vor dem physischen Zugriff von Polizei, Militär und Geheimdiensten in Sicherheit zu bringen. Die spätere Jagd auf Assange mittels eines unter zweifelhaften Umständen zustande gekommenen Haftbefehls von Interpol zeigt, dass diese Befürchtungen nicht unbegründet waren.

Die so verschlüsselten Daten gelangten in die Hände der drei ausgewählten Presseredaktionen von „Spiegel“, New York Times und Guardian. Später übergab dann Assange den Redakteuren das geheime Passwort, so dass diese die Pakete öffnen und auswerten konnten. Soweit so gut. Doch zwei Journalisten vom Guardian publizierten 2011 auch ein Buch über die WikiLeaks-Geschichte und gaben dabei (versehentlich?) das Passwort bekannt. Sie hätten geglaubt, so später der Guardian, das Passwort sei nur zeitlich befristet gültig gewesen. Jeder Leser des Buches hatte nun die Möglichkeit, die zirkulierenden Datenpakete zu entschlüsseln und Identitäten von US-Informanten zu enthüllen.

Bei der Berichterstattung über den Vorfall ging im Folgenden vieles durcheinander. Die Tagesschau vom 1.9.2011 befragte in ihrem längeren Bericht einen ARD-Internetexperten, der kritisierte, eine Whistleblower-Plattform solle doch in der Lage sein, ihre Informanten zu schützen. In dieser ARD-Darstellung wurden also die hier betroffenen Informanten mit Whistleblowern durcheinander gebracht. Doch es geht in den Depeschen nicht um Enthüller, die öffentliche Aufklärung im Sinn haben, sondern um Zuträger der US-Administration, wie den FDP-Funktionär Metzner, der Interna aus den schwarzgelben Koalitionsverhandlungen verriet. Der Adressat für das Einklagen von Informantenschutz muss hier also nicht WikiLeaks, sondern die US-Administration sein. Es ist nebenbei bemerkt dieselbe US-Administration, die Assange zum Staatsfeind erklärte, ihm vermutlich die Konten sperren ließ, mutmaßlich seine Strafverfolgung wegen fadenscheiniger Vergewaltigungsanklagen und seine Auslieferung an die USA betrieb.

Und Bradley Manning?

Gleichwohl könnten die Depeschen fatale Folgen für Informanten haben, denn manche Zuträger der US-Botschaften müssen wohl mit bedrohlichen Konsequenzen rechnen –„in totalitären Ländern“, wie besorgte Kommentatoren der WikiLeaks-Datenpanne gern hinzufügten. Kaum einer erwähnte dabei jedoch einen Informanten von WikiLeaks selbst, der schon seit Mai 2010 leidet: Bradley Manning, der US-Soldat, der teilweise unter „harten“ Haftbedingungen in US-Militärgefängnissen gehalten wurde (Menschenrechts-Organisationen sprachen von Folter), um ein Geständnis und eine Aussage gegen Assange zu erzwingen.

Die Manning zugeschriebenen Enthüllungen brachten Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen seitens der US-Truppen ans Licht. Sie zeigten den Krieg in Irak und Afghanistan, der uns oft als hehre Friedensmission mit chirurgisch präzisen Schlägen präsentiert wurde, in seiner ganzen Breite und Grausamkeit. Hinter der offiziellen Version von Wiederaufbau und Krieg gegen den Terror erkannten manche in den WikiLeaks-Dokumenten einen zweiten Krieg: Die Strategie, innerafghanische Kontrahenten im Sinne von „teile und herrsche“ gegeneinander auszuspielen; etwa die entgegen der offiziellen Entwaffnungspolitik zugelassene Aufrüstung von Usbekenführer Dostum, der 2006 mit Warlords der Nordallianz einen Putsch gegen Karsai plante. Dies konnte zwar der US-Führung nicht gefallen, rechtfertigt aber nicht die unmenschliche Behandlung eines mutmaßlichen Whistleblowers. Ob mit Bradley Manning nicht einfach ein unbequemer junger Soldat zum Sündenbock gemacht wurde, um Enthüller von US-Geheimnissen generell einzuschüchtern, weiß bis heute niemand.

Die Darstellung von Leistungen von WikiLeaks und Assange erscheint in den Medien oft personalisiert und wenig auf politische Hintergründe ausgerichtet, so in den auf Bestsellerlisten gehandelten Büchern „Staatsfeind WikiLeaks“ und „Inside WikiLeaks“. Doch auch wo fundiertere Analysen vorgenommen werden, bleibt eine voreingenommene Haltung des etablierten Journalismus spürbar. So wird in einer Studie zum Krisenjournalismus das berühmte Video, mit dem sich WikiLeaks überhaupt erst einen Platz in den Hauptnachrichten erkämpfte, recht einsilbig beschrieben: „…ein WikiLeaks-Video, das den Angriff auf eine Gruppe von Menschen in Bagdad aus der Cockpit-Perspektive eines Kampfhelikopters zeigt. Bei dem Angriff kamen auch zwei Reuters-Journalisten ums Leben.“

Sogar den mit Bedacht von Assange gewählten Titel des Videos verschwiegen die Autoren: „Collateral Murder“, obwohl sie wenige Seiten zuvor noch von der Krisenberichterstattung gefordert hatten, „Euphemistische Wendungen wie… ‚Kollateralschäden‘… sollten durchschaut und vermieden werden.“ Assange & Co. hatten den Euphemismus nicht nur vermieden, sondern durchschaut und in seinem Zynismus entlarvt, aber dies wollten der Journalismus-Professor und sein Co-Autor wohl bei den Medien-Außenseitern von WikiLeaks nicht sehen. „Collateral Murder“ wurde gesendet und schnell vergessen, ebenso wie der Leidensweg des mutmaßlichen WikiLeaks-Informanten Bradley Manning.

Wichtiger als das reale Opfer Manning, schienen den Medien in Deutschland heute offenbar die infolge der Datenpanne möglichen Opfer der Publikation von US-Depeschen zu sein. Tatsächlich könnte man hier die Vernachlässigung journalistischer Ethik und Sorgfaltspflicht anführen. Aber gegen wen? Das Gros der Medien richtet seine Anklagen gegen Assange, etwa die Tagesschau vom 1.9.2011. Sie berichtete zwar, „WikiLeaks beschuldigte einen Journalisten der britischen Zeitung Guardian“, das Passwort publiziert zu haben, ließ aber im restlichen Beitrag keinen Zweifel daran, dass man die Schuld für die Panne bei der Internet-Plattform zu suchen habe. Fazit: WikiLeaks sitzt auf der Anklagebank und beschuldigt, womöglich nur um sich selbst zu entlasten, den Guardian. Diesem Muster folgen die meisten Berichte, aber ist das wirklich eine faire Bewertung?

Wer Standards verlangt, sollte sie selbst einhalten

Journalisten forderten von WikiLeaks seit deren Erscheinen in der Öffentlichkeit Verantwortung, Ethik und journalistische Standards ein, die man übrigens in der breiten Masse des Boulevard-Journalismus vergeblich sucht. Aber was ist mit den Qualitäts-Journalisten des britischen Traditionsblattes Guardian? Sollte eine naheliegende Frage nicht lauten: Welcher Teufel hat die Buchautoren geritten, ausgerechnet das echte Passwort in ihrer Reportage zu publizieren? Ein fanatisches Streben nach Authentizität um jeden Preis? Pure Trägheit, sich eine vergleichbare Phrase auszudenken? Für den Leser hätte ein Ersatzwort das Buch sicher nicht schlechter gemacht, für US-Informanten kann diese Unachtsamkeit der Autoren jedoch fatale Folgen haben.

Der Guardian hätte es wissen müssen

Die Guardian-Schreiber hätten wissen müssen, dass die verschlüsselte Datei mit den Depeschen überall im Netz zirkuliert, und dass sie mit diesem Passwort jeder würde öffnen können. Wäre es nicht ihre journalistische Sorgfaltspflicht gewesen, die Ungefährlichkeit ihrer „Enthüllung“ mit Assange abzuklären? Stattdessen konstruieren jetzt die medialen Ankläger eine kryptologische Bringschuld von Assange, auch in der Zusammenarbeit mit der bei diesem Projekt engstens verbündeten Presse jederzeit höchstes Misstrauen einkalkulieren zu müssen.

Assange hätte die zirkulierenden Sicherungskopien mit anderen Passwörtern verschlüsseln, die Passwörter mit einer Zeitbegrenzung versehen müssen usw. lauten die im Nachhinein besserwisserisch erhobenen Forderungen. Aber hätten nicht auch die seriösen Qualitäts-Journalisten und Buchautoren des Guardian einkalkulieren müssen, dass dem um den Globus gehetzten Assange und seiner zusammengewürfelten Hackergruppe Fehler unterlaufen könnten?

Netzkultur, Whistleblower und „einsame Helden“

Bei aller Hochachtung vor den Leistungen von Julian Assange – der Hacker-Subkultur scheinen die Gefahren bewusst zu sein, die mit seiner Person und auch mit der Fixierung auf einen „einsamen Helden“ verbunden sind.  Edward Snowden hat aus der sorgfältigen Beobachtung der medialen Verarbeitung des Falles Assange gelernt und sich bewusst selbst im Hintergrund gehalten. Die Ergebnisse dieses Ansatzes geben ihm Recht: Es fiel den Medien schwerer, durch Personalisierung von den aufgedeckten Problemen abzulenken. Man diskutiert überwiegend bis heute den NSA-Skandal und nicht den Fall Snowden, dem -anders als bei Assange- auch nicht derart massive Angriffe gelten.

Die Verantwortung wird von der Netzkultur aber vor allem von der Presse eingefordert. Deren zunehmendes Einknicken vor den Interessen herrschender ökonomischer und Machteliten wird von Netizens und Hackern als Hauptargument für die Notwendigkeit von Plattformen wie WikiLeaks und The Intercept angeführt.

So steht die Netzkultur den Mainstreammedien kritisch gegenüber, von deren Aufmerksamkeit sie gleichwohl abhängig ist. Denn die klassischen Leitmedien Presse und Fernsehen machen immer noch den Kern der Öffentlichkeit aus, in welcher die politischen Debatten sich in gesellschaftliche Veränderungen umsetzen lassen – auch wenn jüngere Generationen ihnen ihrerseits zunehmend die Aufmerksamkeit entziehen. WikiLeaks hat erfolgreich den Bogen zurück zum Mainstream geschlagen, nicht zur ungetrübten Freude aller etablierten Meinungsmacher. Die Netzkultur hat mit Snowden und WikiLeaks wichtige Schritte hin zu einem Inversen Panoptikum unternommen, das die Blickrichtung im globalen Überwachungsnetz umdreht: Wir alle werden von Geheimdiensten und Unternehmen beobachtet, aber wir beobachten zunehmend ebenfalls -die Machthaber im Zentrum der panoptischen Anlage.

08/21/12

Urheberrechts-Piraterie & Verwertungsgesellschaften

Thomas Barth · 31.07.2012

„Raubkopiere sind Verbrecher!“ -Mit dieser unerträglich verlogenen Kampagne schlugen Medienkonzerne ihre Claims in unzählige Netzmedien und DVDs und gingen uns allen auf die Nerven. Doch auch die zwischen Kreativen und Konzernen operierenden Verwertungsgesellschaften stehen in der Kritik.

In Amsterdam erlebten die Verwerter just eine juristische Schlappe. Das niederländische Äquivalent zur GEMA, die Verwerter-Agentur Buma/Stemra, wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, weil sie einem Kreativen fällige Lizenzgebühren vorenthalten hatte. Man hatte seine Komposition hinter seinem Rücken massenhaft weitergenutzt, nur durch einen Zufall kam er den Urheberrechts-Räubern auf die Schliche. Die Ironie dabei: Ausgerechnet für die Musik eines Anti-Piracy-Clips waren dem Künstler Melchior Rietveldt keine Tantiemen gezahlt worden.

Seit Jahren behauptet die Medienindustrie, sie verteidige die armen Künstler gegen verbrecherische Raubkopierer, die Piraten aus dem Internet. Dabei wurden die Medienmogule zunehmend raffinierter. Noch bei den UHR-Änderungen 2001 drohte eine Verleger-Kampagne in großen Zeitungsanzeigen mit der “Entlassung” von freien Journalisten und Künstlern. Man hätte einfach kein Geld mehr für sie, würden die Interessen der Verwerter nicht durchgesetzt. Bebildert war die tollpatschige Presse-Kampagne des Bundes Deutscher Zeitungsverleger u.a. mit Zeichnungen abgemagert aussehender Poetinnen.

Heute gehen die Verwerter weniger platt vor und ermuntern von ihnen abhängige Kreative, sich gegen die UHR-Piraten in die Öffentlichkeit zu stellen. Und welche Art von Kultur liegt dem deutschen Michel besonders am Herzen, kann also am Besten die Öffentlichkeit gegen Piraten mobilisieren? Der Krimi ist der Deutschen liebstes Genre und so werden Krimi-Autoren und Tatort-Schauspieler in die erste Reihe geschickt, für die Verwerter um Sympathien zu werben z.B. in der Aktion „Ja-zum-Urheberrecht“.

Die „Ja-zum-Urheber”-Kampagne

Ob diese Kreativen von alleine auf die Idee kamen, ob sie freiwillig, mit Vergünstigungen geködert oder mit Sanktionen bedroht für die Urheberrechte (oder wohl eher für deren Verwertung durch die gleichen Medienmogule wie bisher?) ihren provokanten Autoren-Strip „Hemd-up-for-your-rights“ inszenierten, bei dem arme, nackte Poeten einem Leichenfledderer mit Anonymous-Maske zum Opfer fallen, wissen wir nicht. Als jedoch ein paar Anonymous-Hacker mit DDoS-Attacken konterten, war die Presseempörung groß.

Der Auftritt der UHR-Kämpfer sieht allerdings für eine Bürgerinitiative sehr professionell aus und scheint auch gut finanziert zu sein. Für die große Masse der am Existenzminimum herumkrebsenden Kreativen sind sie sicher nicht repräsentativ. Die Piratenpartei setzte eine „Ja-zum-Urheber“-Kampagne dagegen:

„Die von der Piratenpartei angestrebte Reform des Urheberrechts bringt Verwertungsgesellschaften und große Verlagshäuser auf die Barrikaden. In groß angelegten Medienkampagnen setzen sie auf Fehlinformationen über die Ziele und Forderungen der PIRATEN. Erst in der vergangenen Woche sprachen sich so über 100 Medienschaffende – von denen allerdings nur wenige tatsächlich Urheber sind – im „Handelsblatt“ gegen die Reformpläne der PIRATEN aus. Dabei wurde wieder fälschlicherweise behauptet, die Piratenpartei wolle sämtliche Inhalte kostenlos über das Internet verbreiten, das Urheberrecht abschaffen und die Interessen und die Lebensgrundlage der Künstler ignorieren.“

Die Kreativen für den Anti-Piraten-Kampagnen einzuspannen, ist sicher eine besser ausgedachte PR-Masche der Verwerter, aber ihre öden Standard-Gefechte ums Copyright laufen weiter: So produziert die Kulturindustrie Jahr um Jahr ihre nervigen „Raubkopierer sind Verbrecher“-Clips und ödet jeden Kinogänger und jeden Käufer von DVDs mit ihren wahrheitswidrigen Tiraden an: Raubkopieren ist bislang keineswegs ein „Verbrechen“, auch wenn die Verwerter-Lobby das Strafmaß gern immer höher schrauben würde. Politiker springen der Industrie gern zur Seite und mahnen mehr Achtung vor der Leistung der Kreativen an.

Die Knebelverträge

Doch wie steht es mit der Moral der Verwerter selbst, wenn es um die Zahlung für kreative Leistungen geht? Wer ein Werk (ob Bild, Ton oder Text) verkauft, wird meist mit einer mageren Einmalzahlung abgespeist und muss künftig selbst hinter den multinationalen Konzernen herlaufen, um zu kontrollieren, ob und wo sein Werk erneut verwendet wird. Um selbst diese geringen Chancen der Kreativen auf Partizipation an den gigantischen Gewinnen der Konzerne noch zu unterbinden, müssen die meisten Autoren (Medien-Prominenz der „The-winner-takes-all“-Fraktion natürlich ausgenommen) Knebelverträge unterschreiben.

Hierin sichert sich der Verwerter alle Rechte für immerdar am einmal mager bezahlten Werk und, wenn es nach der Unternehmerseite geht, auch gleich an den kompletten Recherchen des Autors. Wer das nicht will, wird oft mit Boykott erpresst; wer sich dagegen öffentlich zur Wehr setzt, muss fürchten, auf einer Schwarzen Liste zu landen. Doch selbst wer Rechte hat, muss sie anscheinend erst gerichtlich durchsetzen, wie der bereits erwähnte Musiker Melchior Rietveldt.

Im Jahr 2006 hatte Rietveldt ein Musikstück für eine Anti-Piracy-Kampagne bei einem lokalen Filmfestival komponiert. Als er 2007 eine Harry-Potter-DVD kaufte, entdeckte er sein Musikstück darauf: Der Anti-Piracy-Clip war ohne seine Erlaubnis mit seiner Komposition unterlegt. Rietveldt fand sich solcherart raubkopiert auf Dutzenden von DVDs in den Niederlanden und im Ausland. Er wandte sich an die zuständige Verwerter-Agentur Buma/Stemra.

Die hatte seine Rechte zwar vertreten, aber leider versäumt, ihn für das oft verwertete Stück zu bezahlen. Rietveldt erhielt von der Buma/Stemra einen Vorschuss von 15.000 Euro mit dem Versprechen, eine Liste der anderen DVDs zu übermitteln, die seine Komposition verwenden. 2009 forderte er einen Nachschlag und bekam nach einigem Gerangel weitere 10.000 Euro.

Die von der Buma/Stemra versprochene DVD-Liste kam nie bei Rietveldt an; das Gericht in Amsterdam stellte diese Woche fest, dass seine Komposition auf mindestens 71 kommerziellen DVDs von der Medienindustrie verwendet worden war. Die Justiz entschied, dass die Buma/Stemra fahrlässig gehandelt habe. Sie verhängte eine Geldstrafe von ca. 20.000 Euro und bestätigte Forderungen des Musikers in Höhe von ca. 160.000 Euro.

Zuerst erschienen in Berliner Gazette 31.07.2012 https://berlinergazette.de/de/urheberrecht-piraterie-medienindustrie/

07/1/12

Heiner Hastedt: Aufklärung & Technik

Heiner Hastedt: Aufklärung und Technik. Grundprobleme einer Ethik der Technik. Frankfurt, Suhrkamp 1991.

Rezension von Thomas Barth

Der Philosoph Heiner Hastedt sucht in seiner Habilitationsschrift einen nüchternen Weg zu einer aufklärerischen Ethik der Technik, einen Weg zwischen den Wunschträumen eines technokratischen Schlaraffenlandes und dem Pessimismus der Neuen Ethik (Hans Jonas). Dabei will er die „geistesgeschichtliche Klammer zwischen Aufklärung und Technikoptimismus zu lösen“, die ihm in zwei gegensätzlichen Modellen von Aufklärung verwirklicht erscheint: Das Identitätsmodell weist der Aufklärung in der mit ihr identifizierten instrumentellen Vernunft die Schuld an der Misere der Moderne zu und neigt zum Rückgriff auf vormoderne Wertstrukturen; das Überholungsmodell des Technokratismus hält die Ziele der Aufklärung für nunmehr nur noch technische Probleme und möchte sie am liebsten den Ingenieuren überlassen. Gegen beides wendet sich Hastedt und möchte mit seinem Reflexionsmodell von Aufklärung die autonom gewordene Technik wieder der Autonomie des Menschen unterordnen. Kern seines Ansatzes ist die Verknüpfung philosophischer Ethik mit Technikfolgen-Abschätzung (TA) bzw. -Forschung.

New Age und Prinzip Verantwortung?

Die Vertreter des Identitätsmodells glauben in der aufklärungskritischen Tradition der Frankfurter Schule zu stehen (S.155). In der populistischen Variante dieser (falsch verstandenen) Aufklärungs-Kritik, dem „New Age”-Denken z.B. Fritjof Capras (die Hastedt „…nur wegen ihrer großen Verbreitung erwähnt, nicht wegen ihrer sachlichen Diskussionswürdigkeit”), verfallen sie dem einfachen subjektivistischen Irrtum, „…das in der Änderung der privaten Gesinnung automatisch eine Lösung auch der Weltprobleme ..” liege (S.159). Ein -nicht ganz so kurzer- Fehlschluß ist in der ökologischen Neuen Ethik zu sehen, wie an Hans Jonas‘ ”Prinzip Verantwortung” verdeutlicht wird. Hastedt merkt an, „…daß die Popularität von Jonas‘ naturalistischer Position geringer wäre, wenn seine hinter dem wichtigen Titel stehenden Inhalte genauer bekannt geworden wären”. Zu kritisieren sei die teleologische Einordnung des Menschen in die Natur mit der ihr folgenden „Naturalisierung und Objektivierung der Werte”, welche durch das Eingeständnis des naturalistischen Fehlschlusses nicht richtiger werde (S.170). Die postulierte „Heuristik der Furcht” erscheine als apokalyptische Umkehrung der Fortschrittseuphorie und erlaube allenfalls eine rudimentäre (Grenzfragen-) TA, nicht jedoch Technikgestaltung (S.172). Die normativistische Kurzschlüssigkeit neige zum Vernachlässigen der Einzelprobleme und zum adressatlosen Moralisieren -was zu ihrer Beliebtheit unter potentiellen Adressaten beitragen mag-, wenn nicht gar „zur Verharmlosung einer Ökodiktatur” (S.176).

Schlimmer noch bewertet Hastedt die Romantisierung ritueller Tötungspraxis bei Naturvölkern durch den Kleriker Drewermann, der aus Hastedts Sicht endgültig auf anti-humanistische Abwege gerät; aber selbst der „Eurotaoismus” Peter Sloterdijks untergrabe -möge man auch seiner Metapher von der „Mobilmachung” für die gegenwärtige Lage zustimmen- die institutionellen und normativen Errungenschaften der Aufklärung, gefährde letztlich die individuelle Autonomie und Freiheit (S.165). Alles in allem bleiben die Utopien einer „naturgemäßen” Technik undeutlich und der normative Naturalismus ignoriert den Einwand, „…daß die Orientierung an der Natur selbst wiederum nicht ´natürlich´, sondern Ausdruck einer gesellschaftlichen und kulturellen Auffassung ist.” (S.157) Leider versäumt Hastedt in seiner Kritik zu erklären, wie denn richtig verstandene Aufklärungs-Kritik in eine Diskussion der Technikentwicklung einzubeziehen sein könnte. Die diskursive Fassung seiner Ethik erlaubt aber sehr wohl, in den Diskurs auch kritische Positionen einzubeziehen, macht es sogar notwendig.

Das Überholungsmodell von Aufklärung und Technik

Einen ganz anderen Fehlschluß konstatiert Hastedt bei den Vertretern eines Überholungsmodells von Aufklärung und Technik. Ihr epistemologischer Naturalismus versuche, die „…menschliche Gesellschaft, Kultur und Psyche mit den Denkmitteln der Naturwissenschaft zu erklären…”(S.151). Zum Teil handelt es sich dabei um Naturwissenschaftler, die „…nach ihrer Pensionierung auch etwas zu den Problemen der Welt sagen wollen.”(S.184) Ihr Ruf als Spezialwissenschaftler und ihre einfachen Modelle bringen ihnen -auch angesichts der zu komplexen Sozialwissenschaften- die Aufmerksamkeit des Publikums ein. Obschon gesellschaftstheoretisch naiv, füllen sie so ein Vakuum, welches „…die mangelnde öffentliche Berücksichtigung der Sozialwissenschaften hinterläßt.”(S.186)

Eine Affinität zu derartigen Fehlschlüssen besteht aber auch in Kreisen der konservativen Soziologie. Schleichend wandelt sich dort die Analyse der Technisierung zum Technokratismus: „Aus der Diagnose eines Trends wird dann ohne Ausweis der normativen Anteile unversehens das Rezept…” für eine technokratische Handhabung der Gesellschaft (S.190). So etwa beim Alt-Technokraten Schelsky in der naiven Forderung nach rationaler Herrschaft im Sinne eines Managements interesseloser Sachgesetzlichkeiten. Oder auch bei seinem Schüler NiklasLuhmann und dessen Gesellschaftstheorie „…die sich in Ihrer Geschmeidigkeit allerdings auf einem ungleich höheren theoretischem Niveau bewegt als der ältere Technokratismus.”(S.192) Ihr epistemologischer Naturalismus zeige sich vor allem im aus der Biologie importierten Hauptbegriff der Autopoiesis.

Im systemtheoretischen Versuch, die Selbstthematisierung der Thematisierungsweisen im Begriff der Selbstreferentialität wissenschaftlich und technokratisch einzuholen, sieht Hastedt vor allem eine implizite Handlungsentlastung des Theoretikers. Luhmanns technokratischer Verzicht auf den Subjektbegriff übernehme lediglich die philosophische Kritik am einsamen Subjekt der neuzeitlichen Bewußtseinsphilosophie, „…die heute keineswegs mehr als Grundlage für den Reflexions- und Handlungsbegriff genommen werden muß.”(S.194)

Darüber hinaus ergebe sich aus einer gesellschaftstheoretischen Verabschiedung des Subjekts auch kein Grund für die Subjekte selbst, sich in ihren Institutionen nicht für die Realisierung ihrer Reflexionseinsichten einzusetzen -wie Luhmanns Polemik der Gesellschaftskritik nahelegt. Der abstrakte “Flug” über der “geschlossenen Wolkendecke” (Luhmann) fällt somit als systematische Großtheorie wenig überzeugend aus und hinterläßt den Eindruck einer Rechtfertigung für entverantwortlichte Geisteswissenschaftler, so Hastedt.

Die Schrumpfvarianten des Technokratismus

Das Harmoniebedürfnis richtet sich also, laut Hastedt, in der zweiten Variante des Naturalismus nicht auf die Natur, sondern auf die Naturwissenschaft bzw. den industriell-technisch-wissenschaftlichen (Erkenntnis-)Komplex. Eine angesichts der Krisensituation verständliche, aber wenig hilfreiche Reaktion. Übrig bleiben nach dieser Kritik die beiden „Schrumpfvarianten” des Technokratismus, die (1.) naturwissenschaftliche Prinzipien immerhin noch auf technologische Entwicklungen anwenden wollen oder (2.) wenigstens für eine ethische Neutralität der Technik plädieren.

Die erste übersieht jedoch die Ergebnisse zur sozialen Bedingtheit von Technologie, in der zweiten zeige sich nicht viel mehr als die „…bewußte oder unbewußte Zielsetzung einer Neutralisierung der ethischen Verantwortlichkeit für die Technologieentwicklung überhaupt.”(S.200) Dem adressatlosen Moralisieren bzw. technokratischen Entmoralisieren will Hastedt dagegen die Verantwortung des Menschen sowohl für den gesellschaftlich-technischen Gesamtkomplex wie für die zum kulturellen Projekt gewordene Natur entgegensetzen.

Das Projekt der Aufklärung darf sich in laut Hastedt im Reflexionsmodell weder auf eine pauschale Zustimmung zum technischen Fortschritt noch auf seine pauschale Ablehnung festlegen lassen. Erst wenn wir differenziert klären, in welcher Welt mit welchen Technologien wir leben können und wollen, wird entscheidbar, ob und wie eine bestimmte Technologie wünschenswert ist. Die zunehmende Komplexität der Probleme bringe es mit sich, dass „…gleichzeitig mehr empirisches Wissen und mehr normative Orientierung gefordert…” sei (S.105).

Die von Hastedt vorgeschlagene “inklusive” Methode soll daher nicht “…anstatt einer empirischen Technologiefolgenabschätzung betrieben werden (…), sondern unter Zuhilfenahme und in interdisziplinärer Zusammenarbeit mit der Technologiefolgenabschätzung.”(S.106) Hastedt legt Wert darauf, seine Ethik als „anwendungsorientiert” von der „Praxisorientierung” anderer Ansätze abzugrenzen, da diese sich oft in einer Theorieorientierung an Hegel und Marx erschöpft habe. Trotzdem betont die Ethik Hastedts “bei ihrer Gradwanderung zwischen Grundsatzreflexion und Anwendung im Zweifelsfall die Seite der philosophischen Grundsatzreflexion” da die im Alltag meist angewandte Verkürzung von Problemen nicht von der Philosophie verdoppelt zu werden braucht (S.63). Andererseits gelte es aber auch, den “ideologischen Bedarf” nach Ethik nicht unreflektiert zu befriedigen, wie er aus Gründen der Abschiebung von Verantwortung oder im Rahmen einer Marketing-Strategie entstehe (S.61).

Eine anwendungsorientierte Ethik der Technik

Hastedts “inklusive Methode einer anwendungsorientierten Ethik der Technik” versucht, diesen selbstgestellten Anforderungen gerecht zu werden, indem sie ein Programm der reflexiven Koppelung von ethischer Begründung und Anwendung in der TA entwirft. Markierungspunkt ist dabei Habermas, wobei die „quasi-transzendentalen Argumentationsnormen der Diskursethik” mit ihren nicht einlösbaren Versprechungen jedoch nicht mehr als die Umgrenzung prinzipieller Möglichkeiten zum Diskurs beisteuern dürfen (S.220). Kern des Programms ist die diskursive Prüfung jeweiliger Praxis der TA anhand normativ-inhaltlicher Prinzipien, womit zwischen „…dem Absolutismus der Letztbegründung und dem Relativismus…” der „Mittelweg der relativ vernünftigen Begründung” angestrebt wird (S.213).

Die fünf normativen Prinzipien (1.Vereinbar mit Grundfreiheiten; 2.Förderlich für Grundfreiheiten; 3.Förderlich für soziale Gerechtigkeit; 4.Gleiche Berücksichtigung zukünftiger Generationen; 5.Gutes Leben) ergeben mit den fünf Verträglichkeitsdimensionen ( 1.Gesundheit; 2.Gesellschaft; 3.Kultur; 4.Psyche; 5.Umwelt) die ÒSuchmatrixÓ einer anwendungsorientierten Ethik der Technik als Leitlinie der Methode (S.257). Im Prinzip Nr.5 des guten Lebens sieht Hastedt eine notwendige Erweiterung des liberalen Projektes der Moderne durch die alte anthropozentrische Ethik (S.227), da die bürgerliche Privatisierung dieser Frage den heutigen Menschen zunehmend überfordere.

Diskussion

Die bei aller proklamierten Nüchternheit doch häufig erfrischende Polemik auch bei der Diskussion großer Philosophen und Theoretiker wie Hans Jonas oder Niklas Luhmann macht den Band gut lesbar. Die dabei angestrebte Verbindung von Technologie und Philosophie unter die Federführung der Philosophen stellen zu wollen ist ein verständliches Ansinnen. Zu oft haben selbstherrliche Technokraten ethische Überlegungen gegenüber Effizienzdenken bzw. ökonomischen Motiven hintangestellt.

Punkt 5 der normativen Prinzipien des vorgelegten Programms wirft allerdings die Frage auf, wer diese neuen Grundsätzen für Ògutes Leben” festlegen sollte bzw. ob wir dies uneingeschränkt akademischen Philosophen überlassen können. Deren gutbürgerlich-saturierte Lebenswirklichkeit dürfte allzu weit vom Leben der meisten Menschen entfernt sein. Zumal in einer Gesellschaft, in der die Möglichkeiten und damit Freiheiten von Arm und Reich jedes Jahr weiter auseinander liegen.

Vielleicht sollte man Debatten um das gute Leben lieber hinter eine Arbeit an jenen Mechanismen zurückstellen, welche die Fähigkeit zu einer entsprechenden eigenständigen Suche des Individuums untergraben: Den Technikpaternalismus, der den digitalen Technologien innewohnt, weil ihre Entwickler über eine vom einzelnen Nutzer kaum einholbare Komplexität gebieten. Von den Höhen ihres Wissensvorsprungs herab meinen sie oft, uns viele Wahlmöglichkeiten diktieren zu dürfen bzw. sogar zu müssen. Hastedt gibt uns gute Argumente an die Hand, wenn wir mit den Technologen in eine Diskussion um die digitale Gestaltung der Informationsgesellschaft einsteigen wollen.

Dabei geht es auch um technologische Macht, die sich besonders in digitalisierte Kommunikation einschreibt: Als unsichtbarer Code der gesellschaftlichen Strukturen. Die völlige Abwendung von Luhmanns Systemtheorie, die solche Strukturen untersucht, erscheint dabei zu weit zu gehen. Sinnvoller wäre es, Luhmanns zur Verschleierung von Macht tendierende Systemtheorie kritisch zu erweitern, um sie durch eine kommunikationsorientierte Machttheorie zu ersetzen. Diese sollte den Machtbegriff nicht länger vernebelnd in der Kommunikation auflösen, sondern umgekehrt Machtausübung und soziale Kontrolle in Kommunikationstrukturen erhellen. An Lehrende der Informatik könnte man diese Programmatik noch durch den Rat eines Klassikers ergänzen:

„Und da es in diesem Buch um Computer geht, soll es ein Appell sein, der vor allem an diejenigen gerichtet ist, die in Computerwissenschaft unterrichten. Ich möchte, daß sie meine Behauptung aufgenommen haben, daß der Computer eine mächtige neue Metapher ist, mit der wir viele Aspekte der Welt leichter verstehen können, der jedoch ein Denken versklavt, das auf keine anderen Metaphern und wenige andere Hilfsmittel zurückgreifen kann. Der Beruf des Lehrers …ist…ehrenwert… Aber er muß… mehr als nur eine Metapher lehren…Er muß über die Beschränkungen seiner Werkzeuge ebenso sprechen wie über deren Möglichkeiten.“

Joseph Weizenbaum, Die Macht der Computer und die Ohnmacht der Vernunft, S.361f

Heiner Hastedt: Aufklärung und Technik. Grundprobleme einer Ethik der Technik. Frankfurt, Suhrkamp Verlag 1991, 336 S., hardcover 22,80 Euro; Taschenbuch 22,00 Euro

Rezension erschien zuerst 1993 in PP-Aktuell (nicht digitalisiert).